по теме Das gesellschaftspolitische Leben Deutschlands
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Wahlen
Von der Kommunalwahl bis zur Wahl des Europaparlaments: Wahlen erfolgen in Deutschland nach fünf im Grundgesetz fest verankerten Wahlgrundsätzen.Ohne freie Wahlen ist Demokratie nicht denkbar. Sie sind die wichtigste Form demokratischer Kontrolle: Bei Wahlen überträgt das Volk die Macht für eine festgelegte Zeit an seine Vertreter.
Wahlen sind ein Kernelement der Demokratie. Sie sind die direkte Möglichkeit politischer Beteiligung und Einflussnahme. Zudem sind Wahlen ein entscheidendes Kontrollmittel in der Demokratie: Sie geben den Wählern die Möglichkeit, eine Regierung abzuwählen, mit deren Leistung sie unzufrieden sind. Für eine Mehrheit der Bürger ist die Teilnahme an Wahlen auch die einzige regelmäßige Beteiligung am politischen Prozess.
Wahlen sind die wichtigste Form politischer Beteiligung in der Demokratie. Durch Wahlen wird die politische Führung bestimmt und der politische Kurs der nächsten Legislaturperiode festgelegt.
Wahlgrundsätze und Wahlsysteme
Artikel 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. (2) Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
Die Grundsätze für die Wahl zum Deutschen Bundestag, zu den Landtagen und zu den Gemeindevertretungen sind im Grundgesetz in Art. 38 und Art. 28 und im Bundeswahlgesetz festgelegt. Sie gelten ebenso für die Wahl der deutschen Abgeordneten ins Europäische Parlament.
Allgemein, direkt, frei, gleich und geheim sollen Wahlen in der Bundesrepublik sein. Dies legen die Artikel 28 und 38 des Grundgesetzes (GG) für alle Ebenen der Volksvertretungen fest.
Allgemein: Alle Staatsbürger ab einem bestimmten Lebensalter können unabhängig von ihrem sozialen Status und ihrem Einkommen wählen oder gewählt werden.
Direkt: In Deutschland existiert kein Wahlmännersystem, wie zum Beispiel in den USA bei der Präsidentenwahl.
Frei: Die Bürger können ohne fremden Einfluss oder Druck ihre Entscheidung treffen. Sie können sich auch entscheiden, nicht wählen zu gehen. Es herrscht keine Wahlpflicht.
Gleich: Alle Stimmen haben das gleiche Gewicht. Es wird also keine Stimme höher bewertet als andere.
Geheim: Das Prinzip der geheimen Wahl bestätigt die vorangegangenen Prinzipien. Durch die Wahlen in der Wahlkabine kann ein Druck auf die Wähler verhindert werden.
Allerdings ist nicht jeder in Deutschland lebende Mensch auch wahlberechtigt. Bei vielen Wahlen in Deutschland dürfen nur deutsche Staatsbürger ihre Stimme abgeben, die mindestens 18 Jahre alt sind. Diese können in der Regel an vier Wahlen teilnehmen: der Bundestagswahl, der Landtagswahl, der Kommunalwahl und der Europawahl.
Die Wahlen zum Deutschen Bundestag finden in der Regel alle vier Jahre statt, für die Wahlen zu den Landes- oder Kommunalvertretungen existieren in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Regelungen bezüglich der Dauer einer Legislaturperiode. In einigen Ländern umfasst die Legislaturperiode vier Jahre, in anderen fünf. Auch gelten in manchen Bundesländern deutsche Staatsangehörige bereits nach der Vollendung des 16. Lebensjahres als wahlberechtigt für die Kommunalvertretungen. Alle Bundesbürger, die mindestens 18 Jahre alt sind, dürfen für den Deutschen Bundestag kandidieren (passives Wahlrecht).
Staatsbürger von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union verfügen an jedem Ort innerhalb der EU über aktives und passives Wahlrecht bei der Wahl zum Europäischen Parlament und den Kommunalwahlen. Sie sind in dieser Hinsicht den Staatsangehörigen des Landes, in dem sie ihren Wohnsitz haben, gleichgestellt.
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